Verschärfte Regeln ab 1. Dezember 2020

Veröffentlicht: Freitag, 27. November 2020

Achtung!

Bildungsministerium verschärft Regeln für Kindergärten und Schulen ab 1. Dezember 2020

1.

Alle Schulen und Kindergärten in Thüringen wechseln ab dem 1. Dezember 2020 in den eingeschränkten Regelbetrieb mit erhöhtem Infektionsschutz (Stufe GELB)

a) an Kindergärten und Schulen gilt damit bis auf Weiteres das Prinzip der festen Gruppe mit festem Betreuungspersonal, um Kontakte weitestgehend zu minimieren. Damit sind Präsenzunterricht und Betreuung in möglicherweise eingeschränktem Umfang weiter möglich.

2.

Ab dem 1. Dezember 2020 wird für Schulen in Landkreisen oder kreisfreien Städten mit einer Inzidenz über 200 Infektionsfällen pro 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage wie folgt verfahren:

a) Die Klassenstufen 1 bis 6 verbleiben im Präsenzunterricht bzw. in der Präsenzbetreuung in festen Gruppen, soweit vor Ort nichts anderes festgelegt ist. Damit sind Präsenzunterricht und Betreuung in möglicherweise eingeschränktem Umfang weiter möglich.

b) Für die Klassenstufen 7 und höher wird an den Schulen zusätzlich der Mindestabstand von 1,5 m auch im Unterricht angeordnet. Dadurch kommt es in der Regel zum Wechselbetrieb aus Präsenzunterricht und häuslichem Lernen.

3.

Ab dem 1. Dezember 2020 wird für Schulen in Landkreisen oder kreisfreien Städten mit einer Inzidenz unter 200 Infektionsfällen pro 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage, die von nachgewiesenen Infektionsfällen betroffen sind, folgendes festgelegt:

a) Die Schulleitung erhält in der Schulorganisation weitgehende Handlungsfreiheit und kann je nach Lage vor Ort Maßnahmen aus dem „Instrumentenkasten“, der nach dem Thüringer Stufenplan für Stufe GELB zur Verfügung steht, ergreifen. Das zuständige Schulamt und das Bildungsministerium unterstützen dabei. Als äußerste Maßnahme ist im Einzelfall auch die Einführung der Maskenpflicht im Unterricht möglich. In diesem Fall sind ausreichende Pausenzeiten von der Maskenpflicht im Tagesablauf vorzusehen.

b) Diese Regelungen gelten auch für Schulen nach Nr. 2, wenn sie von Infektionsfällen direkt betroffen sind und die Schulleitung über die als Mindestschutz angeordneten Maßnahmen hinausgehen möchte.

4.

Die bereits jetzt geltenden besonderen Schutzmaßnahmen für Personen mit Risikomerkmalen bleiben bestehen. Ebenso finden selbstverständlich die notwendigen Quarantänemaßnahmen und Kontaktnachverfolgung an Schulen und Kindergärten durch die örtlichen Gesundheitsämter bei festgestellten Infektionen weiter statt. Der Thüringer Stufenplan bleibt in Kraft und wird angewandt.

Dazu Bildungsminister Helmut Holter: „Die Botschaft der Länderchefinnen und -chefs ist klar: Auch Schulen und Kindergärten müssen einen stärkeren Beitrag zum Infektionsschutz leisten. Unser Ziel bleibt es, in diesem Rahmen das Recht auf Bildung bestmöglich umzusetzen, ob im Präsenz- oder im Distanzunterricht, und auch ein bestmögliches Maß an Kinderbetreuung zu garantieren. Das sind wir Kindern und Familien schuldig.“

Unterricht rund um die Weihnachtszeit

Bildungsminister Helmut Holter hat dem Kabinett darüber hinaus vorgeschlagen, in den Wochen um Weihnachten und den Jahreswechsel wie folgt zu verfahren: Die Ferien in Thüringen bleiben im geplanten Rahmen. Schülerinnen und Schüler der Klassenstufen 1 bis 6 werden im oben beschriebenen Rahmen unterrichtet und betreut. Schülerinnen und Schüler der Klassenstufen 7 und höher wechseln zwischen dem 21. Dezember 2020 und dem 10. Januar 2021 in ganz Thüringen in das häusliche Lernen. Eine letzte Entscheidung zu dem Vorschlag steht noch aus.

Minister Holter: „Wir wollen in Thüringen differenziert vorgehen, um Bildung und Betreuung einerseits und Infektionsschutz rund um die Feiertage andererseits bestmöglich unter einen Hut zu bekommen. Durch diesen Vorschlag können wir das. Wir nehmen also die älteren Klassen aus dem Präsenzunterricht, ohne dass das Lernen für sie aufhört. Es findet zu Hause weiter statt. Würden wir die Ferien verlegen, würden sich erhebliche Folgeprobleme stellen, von landesweit notwendiger Not- und Kinderbetreuung bis zu vielen weiteren Problemen für die Familien.“

Stufe „GELB“

Eingeschränkter(Präsenz-) Betrieb mit erhöhtem Infektionsschutz (GELB)

In der Stufe 2 (GELB) findet ein eingeschränkter (Präsenz-) Betrieb mit erhöhten Infektionsschutzmaßnahmen statt. In Folge der notwendig verstärkten Infektionsschutzmaßnahmen kann es zu Einschränkungen der Betreuungszeiten der Kindertagesbetreuung und im Hort sowie des Präsenzunterrichts in der Schule kommen. Die Stufe2 (GELB) erfasst ein begrenztes Infektionsgeschehen, das auf zwei verschiedenen Ebenen eintreten kann: Eine Person an einer Einrichtung der Kindertagesbetreuung oder einer Schule wurde positiv auf das SARS-CoV-2-Virus getestet. Damit ist diese Einrichtung konkret von einer SARS-CoV-2--Infektion betroffen. Die Kontaktpersoneninnerhalb der Einrichtung werden ermittelt, für sie greift ein befristetes Betretungsverbot. Mögliche Maßnahmen, die je nach Alter der Kinder und Art der Einrichtung ergriffen werden können, sind u.a. die Befreiung von Personen mit Risikomerkmalen von der direkten Arbeit am Kind bzw. von der Präsenzpflicht, die Verschärfung der Hygienemaßnahmen, die Bildung fester Lern-und Betreuungsgruppenmit fest zu geordnetem pädagogischen Personal und die durchgängige Einhaltung des Abstandgebots.

 

-       Betretungsverbot für alle Kontaktpersonen

-       Meldung an GA und BV-Meldung an TMBJS

-       Besondere Schutzmaßnahmen für Personen mit Risikomerkmalen, unter Umständen Befreiung von der direkten Arbeit am Kind bzw. Aufhebung der Präsenzpflicht (freiwillige Präsenz möglich)

-       Unterricht und Betreuung in festen Gruppen mit festem päd. Personal, kein Kontakt zwischen den Gruppen oder

-       Gruppengröße an Raumgröße anpassen und Einhalten des Abstandsgebots