Busbeförderung

Veröffentlicht: Mittwoch, 28. April 2021

Liebe Eltern,

 folgende Anpassung stelle ich Ihnen zur Verfügung :

 

"Nach erneuter Prüfung der Regelungen besteht bei einer Überschreitung des Inzidenzwertes von 100 im Unterschied zur Thüringer Regelung die Pflicht zum Verwenden einer FFP2-Maske (oder einer vergleichbaren Atemschutzmaske) im ÖPNV. Als vergleichbare Maske gilt dabei nicht die sog. OP-Maske. Das Bundesrecht lässt eine andere Auslegung in diesem Bereich nicht zu.
 
Das IfSG wird jedoch dahingehend nach Sinn und Zweck (verfehlte Schutzwirkung für Kinder) ausgelegt, dass die Pflicht zum Verwenden von FFP2-Masken in Anlehnung an die Thüringer Regelung nicht für Kinder gilt. Das BMG wurde bereits darüber informiert, dass es jedenfalls hinsichtlich der Regelung für Kinder einer Anpassung des IfSG bedarf.
 
Wird der maßgebliche Inzidenzwert an den maßgeblichen Tagen unterschritten, gilt im ÖPNV wie bisher die Pflicht zum Verwenden einer medizinischen Gesichtsmaske unter Berücksichtigung der in der VO festgelegten Ausnahmen."